Allgemeine Geschäftsbedingungen

Geltungsbereich

aarboard AG (nachfolgend "aarboard" genannt) erbringt alle ihre Dienstleistungen ausschliesslich zu den nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die der Kunde durch Erteilung des Auftrags oder Annahme der Leistung anerkennt.

Die Anwendung abweichender Geschäftsbedingungen des Kunden ist ausgeschlossen. Dies gilt auch dann, wenn aarboard den abweichenden Geschäftsbedingungen nicht ausdrücklich widerspricht oder der Kunde auf diese abweichenden Geschäftsbedingungen Bezug nimmt.

Für die Nutzung von aarboard Leistungen ist ein Internet-Zugang erforderlich. Die Bereitstellung und Überlassung des Internet-Zugangs sowie die Online-Verbindungen zur Nutzung von aarboard Leistungen sind nicht Gegenstand dieses Vertrages. Hierüber ist ein gesondertes Vertragsverhältnis mit einem Internet Service Provider abzuschließen.

Ein Rechtsanspruch auf eine bestimmte E-Mailadresse, auch wenn Sie noch frei ist, oder ein Postfach besteht nicht. Die Vergabe der Namen erfolgt in der Reihenfolge des Anmeldungseingangs.

Die maximale Postfachgrösse ist auf 100 MB begrenzt. Auf Wunsch kann die Postfachgrösse mit Kostenfolge erweitert werden.

E-Mails die an ein Postfach bei aarboard eingehen werden einer Prüfung auf Sicherheitsrisiken unterzogen und gegebenenfalls modifiziert. Insbesondere behalten wir uns das Recht vor, angehängte Dateien (Attachments) die Viren enthalten oder eine bestimmte Endung, z.B. .exe, .com, .bat aufweisen, zu entfernen und unwiederbringlich zu löschen.

Etwaige Nebenleistungen wie z.B. die Sperrung des Zugangs bei Diebstahl der Zugangsdaten, der Zurücksetzung des Kennwortes bei Verlust der Zugangsdaten oder der Unterstützung beim Einrichten des E-Mailprogrammes sind nicht Bestandteil des aarboard Mail Vertrages. Für Nebenleistungen fallen weitere Kosten an.

Vertragsabschluss

Für die Anmeldung beim aarboard.net Mail Service ist das Ausfüllen des entsprechenden Registrierungsformulars und dessen Versendung an uns erforderlich.

Der Vertragsschluss erfolgt mit der Bezahlung der Gebühr. Vor Ablauf der Vertragsdauer erhält der Kunde eine Rechnung zur Verlängerung des Dienstes. Trifft die Zahlung nicht vor Ablauf der Vertragsdauer bei aarboard ein, wird der Dienst storniert.

Um die Richtigkeit des Namens und der Anschrift des Kunden sicher zu stellen, behält sich aarboard vor, seine Angaben, insbesondere die Angaben zur Adresse zu überprüfen.

Pflichten des Kunden

Alle Kosten, die mit der Nutzung des Internets oder des aarboard.net Mail Service zusammenhängen werden vom Kunden getragen. Der Kunde ist insbesondere verpflichtet, die aus diesem Vertrag geschuldeten Zahlungen pünktlich zu leisten.

Bei einer überfälligen Zahlung wird der Zugang zum aarboard.net Mail Service sofort gesperrt. Wird die Zahlung nicht innerhalb von 30 Tagen geleistet, behält sich aarboard das Recht vor, sämtliche Daten des Kunden zu löschen. Besitzt der Kunde ein Postfach bei aarboard, wird die darin liegende E-Mail durch aarboard auf Kosten des Kunden auf einem externen Datenträger gesichert. aarboard ist nicht dafür verantwortlich, ob diese Sicherung mit dem E-Mailprogramm des Kunden gelesen werden kann.

Die Benutzung des aarboard.net Mail Service zur Versendung von Massen E-Mails (Spam), von Viren, Trojanern und anderer schadenbringender Software, sitten- oder rechtswidriger Inhalte ist untersagt. Der Kunde trägt die Verantwortung dafür, den aarboard.net Mail Service unter Wahrung sämtlicher nationaler und internationaler Gesetze und Bestimmungen zu nutzen.

Für alle Transaktionen, die unter seiner E-Mailadresse durchgeführt werden ist ausschliesslich der Kunde selbst verantwortlich. Die Weitergabe der Zugangsdaten ist untersagt.

Schadensersatz, Freistellung

Entsteht aarboard durch den Kunden ein Schaden oder wird aarboard durch den Kunden Ansprüchen Dritter ausgesetzt, ist der Kunde aarboard zum Ersatz des hierdurch entstanden Schadens verpflichtet. Der Kunde stellt aarboard von allen Ansprüchen Dritter frei.

Vertragslaufzeit, Kündigung

Der Vertrag läuft mindestens über 12 Monate und verlängert sich automatisch um weitere 12 Monate mit den jeweils geltenden AGBs des aarboard.net Mail Service wenn nicht 30 Tage vor Ablauf der Verlängerung schriftlich widersprochen wird. Die Jahresgebühren sind jeweils im Voraus zu entrichten.

aarboard behält sich ein Kündigungsrecht vor. Eine Kündigung kann ausgesprochen werden, wenn der Kunde gegen die Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstösst. Eine Rückzahlung bereits gezahlter Jahresgebühren ist im Falle einer Kündigung nicht möglich. Für den Fall der Einstellung oder Änderung des aarboard.net Mail Service gegenüber sämtlichen Kunden sind wir zu einer Kündigung mit einer Frist von 30 Tagen berechtigt.

aarboard behält sich das Recht vor, nach Vertragsende die E-Mailadresse sofort einem anderen Kunden anzubieten.

Haftung

aarboard haftet weder für Inhalte, noch für Schäden, die daraus entstehen, es sei denn, dass solche Schäden von aarboard vorsätzlich oder grob fahrlässig oder unter schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten herbeigeführt werden. Die vorstehende Regelung gilt für alle Arten von Schäden, insbesondere Schäden, die durch Fehler, Verzögerungen oder Unterbrechungen in der Übermittlung oder Verfügbarkeit, unrichtige Inhalte, Verlust oder Löschung von Daten, Viren oder in sonstiger Weise bei der Nutzung des aarboard.net Mail Service entstehen können. aarboard übernimmt keine Haftung für die Verfügbarkeit von Services Dritter (z.B. bei der Abfrage von POP3 und IMAP Accounts), das Ausspähen von Passwörtern durch Dritte, Missbrauch durch Dritte mittels Vortäuschen einer falschen Identität sowie mittels Verwendung ausgespähter Passwörter.

Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

aarboard ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen aus betrieblichen, gesetzlichen oder sonstigen Gründen zu ändern und wird dem Kunden etwaige Änderungen umgehend nach offizieller Veröffentlichung mitteilen. Die Zustellung der Änderungsmitteilung per E-Mail ist zulässig.

Ändert aarboard die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, kann der Kunde der Änderung innerhalb vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widersprechen. Bei nicht firstgerecht eingegangener Erklärung gelten die Änderungen der AGBs als genehmigt.

Akzeptiert der Kunde die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht, ist aarboard zur Kündigung berechtigt.

Gerichtsstand, anwendbares Recht

Der Kunde akzeptiert die Anwendung schweizerischen Rechts und schweizerischer Gerichtsbarkeit. Der Gerichtsstand ist Biel/Bienne. aarboard erbringt sämtliche Leistungen und Lieferungen ausschliesslich auf Basis schweizerischen Rechts und schweizerischer Gerichtsbarkeit.

Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages nicht.

Nidau, Dezember 2004